Portrait von Sven Schomacker
Antwort von Sven Schomacker
PIRATEN
• 12.05.2011

(...) Für Bremerhaven stellt die Vertiefung der Außenweser eine Notwendigkeit vor, da der Hafen durch natürliche Prozesse versandet und dieser Bereich wieder freigemacht werden muss. Hier sind meines Kenntnisstandes nach auch keine Probleme im Naturschutz zu erwarten. (...)

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Antwort von Sven Schomacker
PIRATEN
• 05.04.2011

(...) Ich würde mich auch für eine Veröffentlichungspflicht der "Einrichtungsbezogenen Pflegeberichte" des MDK (Medizinische Dienst der Krankenkassen) einsetzen, wie es zum Beispiel schon die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in ihrem Wahlprogramm 2011 gefordert hat. Der MDK prüft Pflegeeinrichtungen, die Berichte dürfen nach derzeitiger Gesetzeslage jedoch nicht veröffentlicht werden. (...)

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