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Sascha Boelcke
Partei der Humanisten
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Frage von Tom M. •

Wie sollte Deutschland/die EU mit Flüchtlingen umgehen, welche keine Pässe haben und es Ungereimtheiten bei ihren Erzählungen gibt? Wäre ein Ruandamodell denkbar?

Der Ruandaplan besagt, dass alle unrechtmäßigen Anträge in Großbritannien einfach abglehnt werden und die Flüchtlinge alle nach Ruanda geschickt werden.

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Antwort von
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Ein Ruanda-Modell halte ich für schwierig und nicht umsetzbar. Das zeigte sich auch an den bisherigen "Ergebnissen" aus Großbritannien (1). Darüber hinaus ist die Einstufung von Ruanda als sicherer Drittstaat mehr als fragwürdig: autoritäre Regierung, wenig Pressefreiheit, relativ instabil und wenig frei (2). Menschen dorthin abzuschieben und darauf zu hoffen, dass schon alles okay sein wird, ist mehr als fahrlässig und im schlimmsten Fall menschenunwürdig.

Generell halte ich es für unsinnig, Asylverfahren outzusourcen. Eine Prüfung muss erfolgen und das dort, wo die Menschen ankommen. Für die EU bedeutet das aber, dass wir eine gemeinsame Lösung finden müssen, um die Ankunftsländer in Südeuropa zu entlasten. Damit wäre bereits viel Druck vom Kessel und die Asylverfahren könnten besser behandelt werden.

Wenn dann in der Prüfung des Antrags die Ablehnung erfolgt, dann muss eine Rückführung unter menschenwürdigen Bedingungen durchgeführt werden (beispielsweise sollten Schwerkranke und Schwangere nicht sofort auf die Reise geschickt werden). Die Rückführung muss aber unter Beachtung der Umstände durchgeführt werden, eine Rückführung in ein Kriegsgebiet darf also nicht stattfinden.

 

(1) https://www1.wdr.de/nachrichten/wuest-bund-laender-ruanda-asyl-migration-fluechtlinge-100.html

(2) https://de.wikipedia.org/wiki/Ruanda#Politische_Indizes

 

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