Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard P. • 22.04.2024
Antwort von Detlef Seif CDU • 22.04.2024 Sehr geehrter Herr P.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gerhard S. • 22.04.2024
Antwort ausstehend von Niklas Wagener Bündnis 90/Die Grünen Frage von Reinhard P. • 21.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 29.04.2024 Für eine humanitäre Situation wie die Ukraine-Aufnahme ist die Westbalkan-Regelung allerdings aus meiner Sicht nicht die ideale Lösung. Die Westbalkan-Regelung hilft nämlich nur Personen, die bereits eine Beschäftigung gefunden haben.
Frage von Marc Oliver K. • 21.04.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 07.05.2024 Ist erhebliches Vermögen vorhanden, das auch verfügbar ist, ist dies unter Beachtung bestimmter Freigrenzen zur Deckung des Lebensunterhalts einzusetzen.
Frage von Reinhard P. • 21.04.2024
Antwort ausstehend von Stephan Thomae FDP Frage von Sevim Y. • 19.04.2024
Antwort von Andrea Lindlohr Bündnis 90/Die Grünen • 02.05.2024 Auf Bundesebene wurde das Staatsangehörigkeitsrecht Anfang des Jahres neu geregelt und wird Ende Juni diesen Jahres in Kraft treten.